Herausgeber:

Stadt Eggenfelden

Rathausplatz 1
84307 Eggenfelden


E-Mail:  infoDiese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

DE-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Telefon:  +49 87 21 708-0

Fax:       +49 87 21 708-10

Die Stadt Eggenfelden ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den  Ersten Bürgermeister Martin Biber

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz DE129270470

Hinweis zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Die Stadt Eggenfelden ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig.

Verantwortlich für den Inhalt:

Erster Bürgermeister Martin Biber (Anschrift siehe oben).

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Person wieder.

 

 

Bei Fragen zum Datenschutz:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Tel. 08721/708-170

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Landratsamt Rottal-Inn

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ringstraße 4-7, 84347 Pfarrkirchen

 


Redaktion und technische Betreuung des Internetangebotes der Stadt Eggenfelden

Stadt Eggenfelden

Rathausplatz 1

84307 Eggenfelden


Telefon:   08721/708-36
Telefax:   08721/708-10
E-Mail:    infoDiese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet:  www.eggenfelden.de

 

Design

Webservice Passau Rolf Witt

www.webservice-passau.de

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Elektronische Kommunikation

Die Stadt Eggenfelden bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer zentralen De-Mail mit Absenderbestätigung bietet Ihnen die Stadt Eggenfelden die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge (die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift ist zwingend vorgeschrieben).

Die Stadt Eggenfelden eröffnet den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach der Maßgabe der im Folgenden beschriebenen Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

Weitere Informationen zur elektronischen Kommunikation erhalten Sie hier.

 

Haftungsausschluss

Die Stadt Eggenfelden hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr auf die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelung des § 675 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch –BGB- (Geschäftsbesorgung) gelten für bereitgestellte Haftungsbeschränkungen:

  • Die Stadt Eggenfelden und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot der Stadt Eggenfelden angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des §839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
  • Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
  • Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben ausschließlich die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen, nicht der Stadt Eggenfelden wieder.
  • Die Stadt Eggenfelden behält sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
  • Die Stadt Eggenfelden übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben und Textbeiträgen im Rahmen der Nutzung des Sprachen-Übersetzungsdienstes Google.

 

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Wenn nicht anders angegeben, liegt das Copyright aller Bilder bei der Stadt Eggenfelden. Sie dürfen nur mit deren Zustimmung weiterverwendet werden.

Urheberrecht

Stadt Eggenfelden – alle Rechte vorbehalten.

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten im Informationsangebot der Stadt Eggenfelden dem Urheberrecht (Copyright).

Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur  nach vorheriger Genehmigung gestattet.

Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist unter der Maßgabe der Quellenangabe gestattet.

Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum). Unabhängig von diesen Regelungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weiterhin Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen können; die Rechte Dritter sind gesondert zu beachten.
Für Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Bilddateien, die von Dritten selbstständig auf die Seite der Stadt geladen werden (z.B. im Veranstaltungskalender) kann die Stadt Eggenfelden keine urheberrechtliche Verantwortung übernehmen. Ob Urheber- und Persönlichkeitsrechte ausreichend berücksichtigt werden bzw. hinreichend abgeklärt wurden, liegt in solchen Fällen in der Verantwortung dessen, der die Dateien einstellt.

Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Copyright: 2018 Stadt Eggenfelden

 


Links und Verweise (Disclaimer)

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass mit Anbringung von Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert. Die Stadt Eggenfelden hat Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Die Stadt Eggenfelden hat keinen Einfluss auf die Inhalte oder die Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Stadt Eggenfelden übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte von Internetseiten, auf deren URL in unseren Seiten verwiesen wird. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten angebrachten Links und für die Inhalte der Seiten, zu denen die angebrachten Links führen. Die Aufnahme von Links auf andere URL`s ist ein Service für unsere Internet-Besucher und jederzeit widerrufbar. Sie beinhaltet keinen Rechtsanspruch auf Beibehalt.

 

Streitbeilegungsverfahren
Hinweis zum Streitbeteiligungsverfahren gemäß Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG):

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeteiligung http://ec.europa.eu/sonsumers/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Zum Seitenanfang