2. Bay. Förderverfahren, gestartet am 08. März 2016
Kontaktdaten:
Herr Peter Sturm
Tel.: 08721 / 708-20
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Interkommunale Zusammenarbeit:
Die Stadt Eggenfelden und die Gemeinde Mitterskirchen haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen.
1. Markterkundungsverfahren
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
4. Auswahlverfahren Ergebnis (aktualisiert am 08.11.2017)
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
8. Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation , NGA-Netze) mit Übetragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download und mindestens 2 MBit/s im Upload.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Eggenfelden im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Kommune bittet daher, bis spätestens 26.04.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
• Bekanntmachung Markterkundung
• Kart mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung
Downloads:
• Bekanntmachung Markterkundung
• Karte mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung
2. Ergebnis der Markterkundung
Die Stadt Eggenfelden hat vom 12.03.2016 bis 26.04.2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.
Bei der Markterkundung wurden für Teilbereiche eigenwirtschaftliche Ausbauerklärungen (inkl. Bandbreitenangabe) bekannt gegeben.
Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:
3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Die Stadt Eggenfelden führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 13.07.2017, 15.00 Uhr
Fristverlängerung (veröffentlicht am 06.06.2017)
Die Frist zur Angebotsabgabe wird bis zum 03.08.2017, 15.00 Uhr verlängert.
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:
4. Auswahlverfahren Ergebnis
Die Stadt Eggenfelden hat vom 03.05.2017 bis 03.08.2017 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Bekanntmachung Auswahlentscheidung
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
Die Stadt Eggenfelden hat am 24.07.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern in Höhe von 582.414 Euro erhalten.
6. Kooperationsvertrag
Die Stadt Eggenfelden hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 28.06.2018 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2020 erhalten 300 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren ca. 1.400 Haushalte von dem Breitbandausbau.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Stellungnahme Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für die Stadt Eggenfelden ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt. Die Informationen sind in dem folgenden Dokumenten dargestellt:
- Fördersteckbrief mit Karte Ausbaugebiet